Unsere
AGB.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für
alle Verträge, die mit der Felix Thoennessen GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer,
Herrn Felix Thönnessen, geschäftsansässig Ringstr. 5a, 41747 Viersen, Deutschland
(nachfolgend bezeichnet als „Anbieter“), und Ihnen als Kunden (nachfolgend bezeichnet als
„Kunden“), geschlossen werden. Zudem gelten diese AGB auch gegenüber sonstigen
Geschäftspartnern des Anbieters, soweit die nachfolgenden Bestimmungen nicht zwingend
ein Vertragsverhältnis mit dem Anbieter voraussetzen. Die AGB gelten für sämtliche
Verträge, die im Rahmen der Online-Angebote des Anbieters, durch E-Mail, Online-
Formular, Fax, etc. oder direkt mit dem Anbieter zu Stande kommen, soweit sich aus einer
gesondert zwischen den Parteien vereinbarten Vereinbarung nichts Abweichendes ergibt.
(2) Die AGB gelten für Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 BGB. Die AGB gelten
ausschließlich. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, das Vorliegen dieser Eigenschaften bei
Vertragspartnern zu überprüfen. Abweichende oder entgegenstehende AGB des Kunden
werden nur anerkannt, sofern diese schriftlich vom Anbieter akzeptiert wurden.
(3) Die Vertragssprache ist deutsch.
(4) Die AGB gelten in der jeweils bei Vertragsabschluss gültigen Fassung.
(5) Bei der Nutzung der Online-Formulare hat der Kunde die Möglichkeit, diese AGB im
Einzelfall durch das aktive Setzen eines Häkchens in der Checkbox ausdrücklich zu
akzeptieren oder abzulehnen. Ist der Kunde mit der Einbeziehung dieser AGB nicht
einverstanden, kommt auch kein Vertrag zustande.
2. Änderungen der AGB
(1) Änderungen dieser AGB werden dem Kunden spätestens zwei Monate vor dem
vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform angeboten. Hat der Kunde mit
dem Anbieter im Rahmen der Geschäftsbeziehung einen elektronischen Kommunikationsweg
vereinbart, können die Änderungen auch auf diesem Wege angeboten werden.
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(2) Die vom Anbieter angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde diese
annimmt, gegebenenfalls im Wege der nachfolgend geregelten Zustimmungsfiktion.
(3) Das Schweigen des Kunden gilt nur dann als Annahme des Änderungsangebotes
(Zustimmungsfiktion), wenn
a) das Änderungsangebot des Anbieters erfolgt, um die Übereinstimmung der vertraglichen
Bestimmungen mit einer veränderten Rechtslage wiederherzustellen, weil eine Bestimmung
der AGB
aufgrund einer Änderung von Gesetzen, einschließlich unmittelbar geltender
Rechtsvorschriften der Europäischen Union, nicht mehr der Rechtslage entspricht oder
durch eine rechtskräftige gerichtliche Entscheidung, auch durch ein Gericht erster
Instanz, unwirksam wird oder nicht mehr verwendet werden darf und
b) der Kunde das Änderungsangebot des Anbieters nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt
des Wirksamwerdens der Änderungen abgelehnt hat.
Der Anbieter wird den Kunden im Änderungsangebot auf die Folgen seines Schweigens
hinweisen.
(4) Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung
bei Änderungen in den AGB, die die Änderung von diesen AGB betreffen oder
bei Änderungen in den AGB, die die Änderung von Entgelten betreffen, die der Kunde
typischerweise dauerhaft in Anspruch nimmt oder
bei Änderungen, die die Hauptleistungspflichten des Vertrages und die Entgelte für
Hauptleistungen betreffen, oder
bei Änderungen von Entgelten, die auf eine über das vereinbarte Entgelt für die
Hauptleistung hinausgehende Zahlung gerichtet sind, oder
bei Änderungen, die dem Abschluss eines neuen Vertrages gleichkommen, oder
bei Änderungen, die das bisher vereinbarte Verhältnis von Leistung und
Gegenleistung erheblich zugunsten des Anbieters verschieben würden.
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In diesen Fällen wird der Anbieter die Zustimmung des Kunden zu den Änderungen auf
andere Weise einholen.
(5) Macht der Anbieter von der Zustimmungsfiktion Gebrauch, kann der Kunde den von der
Änderung betroffenen Vertrag vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der
Änderungen auch fristlos und kostenfrei kündigen. Auf dieses Kündigungsrecht wird der
Anbieter den Kunden in ihrem Änderungsangebot besonders hinweisen.
3. Vertragspartner
Dienstleistungsverträge kommen zustande mit der Felix Thoennessen GmbH, vertreten durch
den Geschäftsführer, Herrn Felix Thönnessen, geschäftsansässig Ringstr. 5a, 41747 Viersen,
Deutschland und Ihnen als Kunden.
4. Vertragsgegenstand
(1) Vertragsgegenstand sind Dienstleistungsverträge. Der Leistungsumfang ergibt sich aus
dem Angebot und der Leistungsbeschreibung.
(2) Vertragsgegenstand ist die Analyse, die Beratung, das Coaching, das Training und
sonstige Leistungen auf der Grundlage von Erfahrungssätzen des Anbieters und erfolgt durch
Online-Angebote und Live-Veranstaltungen. Die Leistungen umfassen Empfehlungen und
Verbesserungsvorschläge und dienen der praktischen, unternehmerischen Weiterentwicklung.
Grundsätzlich verstehen sich die Leistungen nicht als Heilmethode oder Therapieform. Eine
Behandlung spezifischer Gesundheitsprobleme erfolgt nicht. Ziel der Leistungen ist es, dem
Kunden Impulse, Unterstützung und Wissen zur Weiterentwicklung seines Unternehmens zu
vermitteln. Es liegt im Ermessen des Kunden, die im Rahmen des Dienstleistungsvertrages
erteilten Empfehlungen, ganz oder teilweise umzusetzen. Ein Erfolg ist nicht geschuldet und
unterliegt auch keiner Kontrolle.
(3) Die Informationen und erteilten Ratschläge im Arbeitsprozess durch den Anbieter sowie
in allen Dokumentationen sind sorgfältig erwogen und geprüft. Bei der Tätigkeit handelt es
sich um eine reine Dienstleistungstätigkeit. Gegenstand ist die Erbringung der im Angebot
oder im Vertrag vereinbarten Leistungen, jedoch ausdrücklich nicht die Herbeiführung eines
persönlichen oder wirtschaftlichen Erfolges. Stellungnahmen und Empfehlungen können
persönliche und unternehmerische Entscheidungen des Kunden lediglich vorbereiten. Die
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Verantwortung für Entscheidungen, die auf der Grundlage von Empfehlungen des Anbieters
gefasst werden, trägt ausschließlich der Kunde.
(4) Arbeitsergebnisse des Anbieters sind ausschließlich für den Kunden und den im Vertrag
beschriebenen Zweck bestimmt. Sie dürfen ohne vorgängige schriftliche Zustimmung des
Anbieters nicht für einen anderen Zweck verwendet, an Dritte weitergegeben oder diesen
zugänglich gemacht, veröffentlicht oder verändert werden. Unabhängig von einer allfälligen
Zustimmung haftet der Anbieter nicht für Schäden, welche infolge Verwendung der
Arbeitsergebnisse für andere Zwecke oder durch Dritte, beziehungsweise durch
Veröffentlichung oder Veränderung der Arbeitsergebnisse entstehen.
5. Vertragsschluss
(1) Die Angebote und Kostenvoranschläge des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich,
es sei denn, abweichendes ist ausdrücklich zugesagt. Sämtliche angegebenen Preise verstehen
sich in EURO zzgl. der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Umsatzsteuer (=
Mehrwertsteuer).
(2) Beauftragungen des Kunden sind mündlich, z.B. per Telefon oder Videocall und
schriftlich per Brief, Telefax, E-Mail, Kommunikation über Onlinedienste oder sonstige
Kommunikationsdienste möglich. Das Übermittlungsrisiko, insbesondere für eine unklare,
unvollständige oder sonstig fehlerhafte Übertragung von Angaben der Beauftragung trägt der
Kunde. Die Beauftragung durch den Kunden ist für ihn mit Absendung an den Anbieter,
wobei der elektronische Zugang genügt, verbindlich.
(3) Der Anbieter wird den Zugang der Beauftragung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Die
Zugangsbestätigungs-E-Mail ist noch keine verbindliche Annahme des Angebots. Ein Vertrag
mit dem Kunden kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden schriftlich
oder in Textform annimmt.
(4) Für Dienstleistungsvertragsanfragen muss der Kunde mindestens seinen Vornamen, seinen
Nachnamen und seine E-Mail-Adresse angeben.
(5) Bei Angebotsanfragen erhält der Kunde alle Vertragsdaten in Textform übersandt, z.B. per
E-Mail, welche er ausdrucken oder elektronisch sichern kann.
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(6) Der Kunde versichert, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind.
Weiter versichert der Kunde, dass er unter der von ihm eingetragenen E-Mail-Adresse erreicht
werden kann.
(7) Die Darstellung der jeweiligen Dienstleistungen auf der Webseite oder in der vom
Anbieter zur Verfügung gestellten Informationsmaterial stellt kein rechtlich bindendes
Angebot zum Abschluss eines Vertrages, sondern einen unverbindlichen (Online)-Katalog
dar.
6. Verträge über Fernunterricht
(1) Die über den Anbieter angebotenen Fernunterrichtsverträge richten sich ausschließlich an
Unternehmer im Sinne von § 14 BGB. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne von §
13 BGB ist ausdrücklich ausgeschlossen. Unternehmer im Sinne dieser Bedingungen sind
natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei
Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit handeln.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsschluss verbindlich zu bestätigen, dass er als
Unternehmer handelt. Der Anbieter behält sich das Recht vor, im Zweifelsfall einen
geeigneten Nachweis (z. B. Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug) einzufordern.
(3) Da die Angebote ausschließlich an Unternehmer gerichtet sind, finden die Vorschriften
des Fernunterrichtsschutzgesetzes (FernUSG) keine Anwendung. Der Kunde erklärt sich
ausdrücklich damit einverstanden, dass er keinen Schutz nach den Bestimmungen dieses
Gesetzes in Anspruch nehmen kann. Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass die
angebotenen Inhalte und Lernmaterialien seinem Weiterbildungsbedarf entsprechen. Die
Lerninhalte und der Lernerfolg werden nicht vom Anbieter überprüft oder garantiert.
7. Leistungen und Änderung des Leistungsangebots
(1) Der Anbieter trägt für die inhaltliche Gestaltung der Angebote nach eigenem Ermessen
dafür Sorge, dass nach aktuellen fachlichen und didaktischen Erkenntnissen vorgegangen
wird. Gleiches gilt für die Referentenauswahl. Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem
Angebot und der Leistungsbeschreibung. Der Einsatz von Subunternehmern, insbesondere
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Dozenten und Referenten, durch den Anbieter zur Leistungserbringung bedarf nicht der
Zustimmung des Kunden.
(2) Die Veranstaltungen können als offene Veranstaltungen, Inhouse-Seminare, Online-
Weiterbildungen, Workshops sowie Fernlehrgänge durchgeführt werden.
(3) Änderungen oder Abweichungen inhaltlicher und organisatorischer Natur können im
Hinblick auf die beschriebene Leistung vom Anbieter vor oder während der Durchführung
vorgenommen werden, wenn und soweit diese die Veranstaltung im Kern nicht völlig
verändern.
(4) Der Anbieter kann den vorgesehenen Referenten im Bedarfsfalle durch qualifizierte
Personen ersetzen.
(5) Wesentliche Änderungen oder Abweichungen werden den Kunden unverzüglich
mitgeteilt. Als wesentlich gelten Änderungen, die sich auf den Ort und die Zeit der
Durchführung sowie auf den Referenten beziehen.
8. Höhere Gewalt
(1) Der Anbieter ist von der Verpflichtung zur Leistung aus dem Dienstleistungsvertrag
befreit, soweit die Leistungsstörung auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach
Vertragsabschluss zurückzuführen ist.
(2) Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streiks, Unruhen,
Enteignungen, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen und sonstige
Naturkatastrophen sowie sonstige vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände. Zu diesen
zählen insbesondere Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechungen oder die
unverschuldete Zerstörung datenführender Leitungen oder Infrastruktur.
(3) Jede Vertragspartei hat die andere Vertragspartei über den Eintritt eines Falles von höherer
Gewalt unverzüglich und in schriftlicher Form in Kenntnis zu setzen.
9. Gebuchte Kickoff-Termine und Mentoring Gespräche
(1) Sollte der Kunde einen gebuchten Termin nicht einhalten können, wird darum gebeten, 24
Stunden vor diesem Termin abzusagen oder einen Ersatztermin zu vereinbaren: Wenn
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nachfolgende Termine bei Verspätungen oder unvorhersehbaren Zwischenfällen betroffen
sind, verkürzt sich die Dienstleistungszeit des Kunden dementsprechend oder der Termin
muss verschoben werden.
(2) Kunden haben nach Leistungsbeschreibung den Anspruch auf Mentoring-Gespräche mit
Herrn Felix Thönnessen persönlich. Die Termine sind frei wählbar je nach Verfügbarkeit.
(3) Sollte der Kunde dieses Angebot nicht wahrnehmen, entstehen dadurch keine Ansprüche
gegenüber dem Anbieter.
10. Verpflegung bei Veranstaltungen und Seminaren
Die gebuchte Dienstleistung beinhaltet grundsätzlich keine Verpflegung für Kunden.
11. Stornierung von Seminaren durch den Kunden und Erstattung
(1) Eine Stornierung der Buchung eines Workshops durch den Kunden ist grundsätzlich
ausgeschlossen. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, eine Ersatzperson zu benennen, die an
seiner Stelle am Workshop teilnimmt.
(2) Bei Stornierung durch den Kunden gelten folgende Stornierungsgebühren:
Bis 90 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 25 % der vereinbarten Vergütung.
Ab 89 Tage bis 28 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 50 % der vereinbarten
Vergütung.
Weniger als 27 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 100 % der vereinbarten
Vergütung.
(3) Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein
wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
12. Rücktritt durch den Anbieter bei Seminaren
Der Anbieter kann vor Beginn eines Seminars aus wichtigen Gründen, insbesondere bei
Erkrankung des Referenten und höherer Gewalt (z. B. Naturkatastrophen, Pandemien oder
behördliche Anordnungen) vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde erhält davon unverzüglich
eine entsprechende Mitteilung in Form einer Rücktrittserklärung. Gezahlte Vergütungen
werden erstattet.
13. Vergütung und Zahlungsbedingungen
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(1) Die Vergütung erfolgt auf der Grundlage individueller Abreden, andernfalls nach den
allgemeinen Leistungs- und Preislisten des Anbieters und im Übrigen nach den üblichen
Tarifen. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer
und ohne Abzug zu zahlen sind.
(2) Der Anbieter übersendet dem Kunden die Rechnung. Bei unbarer Zahlung ist die
Rechnungsnummer anzugeben. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist die Vergütung
innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Der Anbieter hat das Recht,
angemessene Vorschüsse zu verlangen und die Aufnahme seiner Tätigkeit bzw. deren
Weiterführung von der Zahlung abhängig zu machen.
(3) Nach Ablauf der vorgenannten Frist gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ohne dass es
einer Mahnung bedarf.
(4) Rechnungsforderungen können vom Anbieter an Dritte abgetreten werden, insbesondere
zu Refinanzierungszwecken sowie zu Zwecken vereinfachter Forderungsabwicklung. Der
Anbieter weist darauf hin, dass er im Abtretungsfall nach Maßgabe der gesetzlichen
Bestimmungen die für eine Abtretung sowie die zur Geltendmachung der abgetretenen
Forderungen erforderlichen Informationen an den Dritten übermittelt.
(5) Der Anbieter zieht im Falle eines erteilten SEPA Lastschriftmandats die fälligen
Zahlungen via Zahlungsdienstleister, z.B. GoCardless ein. Sollte ein Einzug nicht möglich
sein, kommt der Kunde automatisch in Verzug. Ein erneuter Abbuchungsversuch wird
spätestens nach 14 Tagen wiederholt. Gegebenenfalls fallen Gebühren an. Sollte die
Abbuchung eines Monatshonorars zweimal fehlschlagen, werden die Zahlungen der restlichen
Laufzeit als Einmalzahlung sofort fällig. Der Anbieter behält sich ebenfalls das Recht vor, den
Zugang zu den Dienstleistungen im Falle des Verzugs des Kunden vorübergehend zu sperren.
14. Mitwirkungspflicht des Kunden
(1) Der Anbieter erbringt Ihre Beratungsleistungen auf der Grundlage der vom Kunden zur
Verfügung gestellten Daten und Informationen. Der Kunde stellt den Anbieter rechtzeitig alle
für die Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Informationen und gegebenenfalls
Infrastruktur zur Verfügung. Der Anbieter geht davon aus, dass die rechtmäßig zur Verfügung
gestellten Informationen vollständig und korrekt sind.
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(2) Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäß Auskunft über seinen Gesundheitszustand
oder evtl. bestehende Kontraindikationen und Allergien zu geben, so dass nichts einer
Dienstleistung entgegensteht. Sie findet auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden hin statt. Der
Anbieter behält sich das Recht vor, die Behandlung/Anwendung abzubrechen oder
abzulehnen, wenn ihm Auskünfte falsch oder lückenhaft erteilt werden.
(3) Die Analyse, die Beratung, das Coaching, das Training und sonstige Leistungen auf der
Grundlage von Erfahrungssätzen des Anbieters erfolgen auf der Grundlage der zwischen den
Parteien geführten vorbereitenden Gespräche. Sie beruht auf Kooperation und gegenseitigem
Vertrauen. Erfüllt der Kunde seine Mitwirkungspflichten nicht, kann dies dazu führen, dass
der Anbieter seine Leistungen nicht oder nur mit erhöhtem Aufwand erbringen kann, oder
dass andere negative Folgen eintreten. Die Folgen der Verletzung der Mitwirkungspflichten
trägt der Kunde (z.B. Mehraufwand oder Rücktritt durch den Anbieter).
15. Daten-Download von eBooks und Audio- und Videodateien
(1) Für eBooks und Audio- und Videodateien gilt abweichend, dass diese dem Kunden nach
dem Erwerb des Nutzungsrechts zum Daten-Download zur Verfügung stehen.
(2) Die Möglichkeit zum erneuten Herunterladen von eBooks und Audio- und Videodateien
stellt einen freiwilligen Service des Anbieters dar, den dieser jederzeit beenden kann. Der
Anbieter behält sich daher das Recht vor, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download von
eBooks und Audio- und Videodateien jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu
unterbrechen oder einzustellen und einzelne eBooks und Audio- und Videodateien zu löschen.
Dies gilt insbesondere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des eBooks
bzw. der Audiodatei, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige
Rechtsverletzungen durch den Inhalt des eBooks bzw. der Datei. Zur Klarstellung: Die
Möglichkeit der Löschung gilt nicht für eBooks und Audio- und Videodateien, die bereits auf
einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der
Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben von dieser
Regelung unberührt.
(3) Der Anbieter verschafft dem Kunden an eBooks und Audio- und Videodateien kein
Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfaches, nicht übertragbares, vor vollständiger Zahlung
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der vereinbarten Vergütung widerrufliches Recht zur Nutzung des angebotenen Titels für den
persönlichen Gebrauch. Der Inhalt von eBooks und Audio- und Videodateien darf von dem
Kunden vorbehaltlich abweichender zwingender gesetzlicher Regeln weder inhaltlich noch
redaktionell verändert werden.
(4) Der Kunde darf eBooks und Audio- und Videodateien für den eigenen persönlichen
Gebrauch kopieren oder zu diesem Zweck von einem Dritten kopieren lassen, sofern der
Dritte die Kopie unentgeltlich erstellt. Eine Weitergabe von eBooks und Audio- und
Videodateien an Dritte (einschließlich Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.) ist nur zeitweilig
für den Zweck der Herstellung einer solchen Kopie gestattet; im Übrigen ist eine Weitergabe
unzulässig, ebenso deren öffentliche Zugänglichmachung bzw. Weiterleitung, deren
entgeltliches oder unentgeltliches Einstellen ins Internet oder in andere Netzmedien, deren
Weiterverkauf und/oder jede sonstige Art von deren Nutzung zu kommerziellen Zwecken.
16. Laufzeit und Kündigung
(1) Die Laufzeit des Beratungsproduktes „Mastermind“ beträgt ein Kalenderjahr ab dem im
Vertrag festgelegten Startdatum. Die Vereinbarung verlängert sich automatisch um jeweils ein
weiteres Kalenderjahr, sofern keine der Parteien die Vereinbarung mit einer Frist von drei
Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit kündigt.
(2) Die Laufzeit und Kündigungsbedingungen weiterer Beratungsprodukte werden individuell
vereinbart. Etwaige abweichende Regelungen zu Laufzeit oder Kündigung einzelner
Programme haben Vorrang vor den allgemeinen Bestimmungen dieser Klausel.
17. Vertragsgegenstand für Keynote-Speaking-Dienstleistungen
(1) Vertragsgegenstand sind Dienstleistungsverträge. Der Leistungsumfang ergibt sich aus
dem Angebot und der Leistungsbeschreibung.
(2) Vertragsgegenstand ist die Erbringung von Vorträgen, Keynotes und ähnlichen
Leistungen, soweit nicht schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden. Es liegt
im Ermessen des Kunden, die im Rahmen des Dienstleistungsvertrages erteilten
Empfehlungen, ganz oder teilweise umzusetzen. Ein Erfolg ist nicht geschuldet. Der Anbieter
verpflichtet sich, zu dem mit dem Kunden vereinbarten Termin eine Keynote oder einen
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Vortrag zu halten. Inhalt, Umfang und Dauer der Leistung richten sich nach der schriftlichen
Vereinbarung im Vertrag oder Angebot.
18. Vergütung und Zahlungsbedingungen für Keynote-Speaking-Dienstleistungen
(1) Die vereinbarte Vergütung ist zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer
zu zahlen.
(2) Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, werden Reisekosten zusätzlich zum Honorar
abgerechnet. Die Reisekosten werden pauschal wie im Folgenden berechnet. Für den Fall,
dass die tatsächlichen Reisekosten die hier genannten Beträge übersteigen, werden die
tatsächlich angefallenen Reisekosten in Rechnung gestellt.
Für Veranstaltungen im Umkreis von 100 km um Viersen/Deutschland werden 250
Euro netto veranschlagt. Im Übrigen werden Reisekosten innerhalb Deutschlands mit
900 Euro netto berechnet. Für Veranstaltungen im europäischen Ausland werden
1.200 Euro verrechnet. Für Veranstaltungen außerhalb Europas wird vorab eine
Pauschale mitgeteilt. Sollten die realen Reisekosten über diesen Beiträgen liegen,
werden die realen Kosten abgerechnet.
(3) Sofern nicht anders vereinbart, wird die Rechnung nach dem Veranstaltungsdatum an den
Kunden übersandt und ist 7 Werktage später fällig.
(4) Alle Zahlungen sind ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Konto zu leisten.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 2 BGB.
19. Stornierung und Absagen durch den Kunden für Keynote-Speaking-
Dienstleistungen
(1) Eine Stornierung durch den Kunden ist nur schriftlich möglich. Maßgeblich für die
Berechnung der Stornierungsgebühren ist das Eingangsdatum der Kündigung beim Anbieter.
Zum Zeitpunkt der Stornierung bereits entstandene Kosten für beispielsweise Übernachtung
und An- bzw. Abreise sind vom Kunden zu tragen.
(2) Im Falle einer Stornierung durch den Kunden gelten folgende Stornierungsgebühren:
Bis 90 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 25 % der vereinbarten Vergütung.
Ab 89 Tage bis 28 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 50 % der vereinbarten
Vergütung.
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Weniger als 27 Tage vor dem Veranstaltungstermin: 100 % der vereinbarten
Vergütung.
(3) Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein
wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
20. Rücktritt und Absagen durch den Anbieter für Keynote-Speaking-Dienstleistungen
(1) Der Anbieter ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Vortrag abzusagen,
wenn unvorhersehbare Umstände wie Krankheit, höhere Gewalt oder andere Gründe
eintreten, die die Erfüllung des Vertrags unmöglich machen. In diesem Fall wird der Anbieter
sich bemühen, einen Ersatztermin oder einen geeigneten Ersatz-Speaker zu stellen.
(2) Sollte ein Ersatztermin oder Ersatz-Speaker nicht möglich sein, erstattet der Anbieter
bereits gezahlte Vergütungen zurück. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind
ausgeschlossen.
21. Pflichten des Kunden bei Keynote-Speaking-Dienstleistungen
(1) Der Kunde stellt sicher, dass die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für
die Durchführung der Keynote (z. B. Bühne, Lautsprecheranlage, Mikrofon, Beamer, Laptop,
Leinwand, Flipchart, Präsentationstechnik) rechtzeitig zur Verfügung stehen.
(2) Der Kunde haftet dafür, dass durch die Bereitstellung von Materialien oder Inhalten keine
Rechte Dritter verletzt werden.
22. Nutzungsrechte bei Keynote-Speaking-Dienstleistungen
(1) Der Anbieter behält sämtliche Urheberrechte und Nutzungsrechte an den im Rahmen des
Vortrags verwendeten Inhalten, Präsentationen und Materialien.
(2) Der Kunde darf den Vortrag oder Teile davon nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung
des Anbieters aufzeichnen, vervielfältigen oder verbreiten.
23. GEMA, Genehmigungen und Abgaben bei Keynote-Speaking-Dienstleistungen
(1) Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, alle erforderlichen Genehmigungen für die
Veranstaltung, in deren Rahmen der Keynote-Vortrag stattfindet, einzuholen. Dazu gehören
insbesondere die Anmeldung und Abwicklung von GEMA-Gebühren oder andere etwaige
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Lizenzgebühren, die durch die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musik oder Inhalte
entstehen können.
(2) Sollten durch die Veranstaltung weitere Abgaben, Gebühren oder Steuern anfallen, so
trägt der Kunde diese Kosten vollständig.
(3) Der Kunde stellt sicher, dass alle gesetzlichen und behördlichen Vorgaben für die
Durchführung der Veranstaltung eingehalten werden, und stellt den Anbieter insoweit von
allen Ansprüchen Dritter frei.
(4) Der Anbieter haftet nicht für Verstöße gegen urheberrechtliche oder sonstige Vorschriften,
die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen.
24. Informationspflicht des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, den Anbieter spätestens 14 Tage vor der Veranstaltung über alle
relevanten Details und Anforderungen zu informieren. Dies umfasst insbesondere den
Veranstaltungsort, den Zeitplan, die Zielgruppe, die technischen Voraussetzungen, die
gewünschte inhaltliche Ausrichtung des Vortrags sowie die geplante Nutzung von Musik,
Bild- oder Videomaterial. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass sämtliche rechtlichen und
organisatorischen Vorgaben für die Veranstaltung eingehalten werden. Bei Änderungen ist
der Kunde verpflichtet, den Anbieter unverzüglich schriftlich zu informieren.
25. Elektronische Kommunikation
Soweit der Kunde eine E-Mail-Adresse mitteilt, erklärt er sich bis auf Widerruf oder
ausdrückliche Weisung damit einverstanden, dass der Anbieter ihm ohne Einschränkungen
über jene Kontaktdaten vertragsbezogene Informationen zusendet. Der Kunde wurde darauf
hingewiesen, dass E-Mails auch dann in den Spam-Ordner verschoben werden können, wenn
sie von seriösen Absendern stammen. Er wird daher auch diesen Ordner regelmäßig auf
Eingänge prüfen und die Einstellungen seines E-Mail-Programms anpassen. Der Kunde
sichert zu, dass nur er oder von ihm beauftragte Personen Zugriff auf das Empfangs- /
Sendegerät bzw. den E-Mail-Account haben und dass er dortige Sendungseingänge
regelmäßig überprüft. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter darauf hinzuweisen, wenn
Einschränkungen bestehen, etwa das Empfangs- / Sendegerät bzw. der E-Mail-Account nur
unregelmäßig auf Sendungseingänge überprüft werden oder Einsendungen nur nach
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vorheriger Ankündigung gewünscht werden. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die
Sicherheit, der mit unverschlüsselten E-Mails übermittelten Daten und Informationen und
haftet auch nicht für die dem Kunden deshalb ggf. entstehenden Schäden. Soweit der Kunde
zum Einsatz von Signatur- und Verschlüsselungsverfahren die technischen Voraussetzungen
besitzt und deren Einsatz wünscht, teilt er dies dem Anbieter rechtzeitig mit. Damit
einhergehende Kosten des Anbieters, beispielweise für die Anschaffung und Einrichtung
notwendiger Soft- bzw. Hardware, trägt der Kunde.
26. Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden vom
Anbieter ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts,
insbesondere der DS-GVO (Datenschutzgrundverordnung), des Bundesdatenschutzgesetzes
(BDSG) sowie des Digitale Dienste Gesetzes (DDG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.
(2) Der Anbieter stellt im Rahmen der Datenschutzinformationen ergänzende Informationen
zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der seinerseits vorgenommenen
Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.
27. Verschwiegenheitspflicht
Die Parteien verpflichtet sich, während der Dauer und auch nach Beendigung des
Dienstleistungsvertrages, über alle vertraulichen Informationen Stillschweigen zu bewahren.
28. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
29. Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung beruhen.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten (Kardinalpflichten), wobei die Haftung auf den typischerweise
vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
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(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist
ausgeschlossen, sofern gesetzlich zulässig.
30. Schlussbestimmungen, Gerichtsstandsvereinbarung, Schriftform, salvatorische
Klausel
(1) Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.
(2) Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus unserem Rechtsverhältnis zum Kunden, soweit
dieser Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen ist, ist Remscheid; für gegen uns gerichtete Ansprüche ist dieser
Gerichtsstand ausschließlich.
(3) Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht Anwendung.
(4) Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise gegen zwingendes
Recht verstoßen oder aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, so bleibt die
Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Diese AGB wurden erstellt durch die Kanzlei Fischer-Battermann.